Kategorie: Über uns

Die Widersprüche in der kommunistischen Bewegung sind ein tiefes ideologisches Problem. Sie ergeben sich aus den Fehleinschätzungen in der Anwendung der Erkenntnisse des Marxismus/Leninismus und der daraus folgenden Uneinigkeiten über die Bewertung der politischen Situationen der Vergangenheit und auch der Gegenwart. Weiterhin haben sich revisionistische Anschauungen in den kommunistischen Parteien und Organisationen etabliert. Die Gründe dafür sind sehr unterschiedlich.

Die ideologischen Widersprüche in der kommunistischen Bewegung betreffen nicht nur die aktuelle Einschätzung der konkreten Kriege, sondern reichen wesentlich tiefer bis hin zu den Grundlagen unserer Weltanschauung.

So wird nicht nur die marxistische Kapitalanalyse, sondern auch grundsätzlich der u.a. in „Das Elend der Philosophie“, „Die deutsche Ideologie“, dem „Anti-Dühring“ und speziell dem Vorwort von „Zur Kritik der politischen Ökonomie“ entwickelte dialektische Materialismus angegriffen.

Anstatt die materiellen Verhältnisse zu betrachten, werden häufig eine „falsche“ Politik oder bestimmte politische Idee wie z.B. der „Rüstungswahn“ und das Agieren von „Kriegstreibern“, also rein subjektive Vorstellungen als Ursachen für die Entwicklung der Verhältnisse behauptet. Der Versuch, damit die Welt zu begreifen, muss selbstverständlich scheitern. Der dialektische Materialismus nimmt hingegen die Wirklichkeit zum Ausgangspunkt, um aus der menschlichen Tätigkeit und deren Resultaten, also aus den wirklichen materiellen gesellschaftlichen Verhältnissen die von diesen produzierten gesellschaftlichen Erscheinungen zu begreifen.

Nur mit der bedingungslosen Durchsetzung des Marxismus/Leninismus in der politischen Arbeit können die Fehleinschätzungen überwunden werden und kann eine einheitliche Basis entstehen. 

Wir werden in der Zeitschrift offen-siv und auf anderen Kanälen eine sich aufbauende Serie anfangen, beginnend mit der Verteidigung des dialektischen Materialismus wollen wir dann die gegenwärtig diskutierten klassischen Themen der kommunistischen Bewegung wie die neuen Entwicklungen der imperialistischen Dynamik, die Kriege in der Ukraine und in Palästina, den deutschen Imperialismus, die Niederlage des sozialistischen Weltsystems usw. aufgreifen. Wir wollen dies aber nicht in der bisher praktizierten Form von einzelnen Artikeln zu einzelnen Themen, sondern alles im Zusammenhang entlang des „inneren Bandes“ (Marx), also entlang der Logik des Wertgesetzes und des Kapitals tun. Dabei sollen sowohl der logische Weg von der Ware zum Kapital von dort zum Imperialismus wie auch die an der Oberfläche sichtbaren Widersprüchen des Imperialismus, z.B. Ausbeutung, Krieg, Armut, Flucht, Umweltzerstörung und andere Themen in den Blick genommen werden und uns scheint zusätzlich ein Rekurs auf den Fetischcharakter der Ware sinnvoll zu sein, um die grundlegenden gesellschaftlichen Beziehungen, das „Alltagsbewusstsein“, also den psychischen Reflex des Kapitalismus, stärker in den Fokus zu nehmen.

Für unsere Arbeit stellen wir die folgenden Themen in den Mittelpunkt:

1. Wir verteidigen den dialektischen Materialismus: Die materiellen Verhältnisse und die darin innewohnende Logik als Grundlage der Welterkenntnis. Das Aufsteigen vom Abstrakten zum Konkreten in der Gesellschaftsanalyse und das Basis-Überbau-Modell als Struktur jeder Gesellschaftsformation.
2. Der Warenfetisch und aktuelle gesellschaftliche Beispiele, die seine Auswirkungen zeigen: Konkurrenz, Mobbing, Ringen nach gesellschaftlicher Anerkennung, Isolation, psychische Krankheiten, Selbstmorde, …  
   Wir verweisen auf die allgemeingültigen Darstellungen in der Broschüre „Das Alltagsbewußtsein“ und die Beziehung zur Klassenlage. (Link: https://offen-siv.net/wp-content/uploads/2019/10/97-11.pdf)
3. Der Imperialismusbegriff basiert auf der marxistischen Kapitalanalyse und der leninschen Imperialismustheorie. Daraus ist das gegenwärtige imperialistische Weltsystem zu entwickeln, so auch die Rolle des deutschen Imperialismus. Wir kritisieren die „Handvoll Räuber-These“ bezogen auf die heutige Zeit und auf dieser Grundlage stellen wir die gegenwärtigen Widersprüche in der Ukraine und Gaza dar. Dabei üben wir scharfe Kritik an der jeweiligen Unterstützung der Bourgeoisie durch Teile der kommunistischen Bewegung. Das verhält sich ähnlich wie die Burgfriedenpolitik der SPD im I. Weltkrieg. Wir verweisen auf unsere Palästina-Analyse.
4. Die in der Ware angelegte Anarchie der Produktion als Ausgangspunkt für die auf der Welt sichtbaren Umweltschäden und die Unmöglichkeit, sie unter den Bedingungen dieser Anarchie zu beseitigen.  
5. Interessensvertretung für die Arbeiterklasse als einzige revolutionäre Klasse. Verteidigung ihrer historischen Mission in der Überwindung des Kapitalismus und der Errichtung einer sozialistischen Ökonomie. Dabei ist es notwendig, die revolutionäre kommunistische Partei als höchste Organisation der Arbeiterklasse zu schaffen.
6. Der Sozialismusbegriff als Vergesellschaftung der Produktionsmittel, welche auf Grundlage des allgemeinen Volkseigentums die Warenproduktion aufhebt und stattdessen planmäßig Gebrauchswerte produziert.
7. Wir verteidigen das sozialistische Weltsystem, insbesondere die Sowjetunion und die DDR, den ersten sozialistischen Staat auf deutschem Boden.  
8. Wir halten die Niederlagenanalyse für unverzichtbar: Einerseits die praktischen konterrevolutionären Schritte des modernen Revisionismus zum Abbau der Planwirtschaft in der Sowjetunion ab 1953 und andererseits die Behauptung der Existenzberechtigung der Warenproduktion „im Sozialismus“ als theoretische Ursache. Dabei verweisen wir auf aktuelle konterrevolutionäre Entwicklungen, wie jenen in Kuba.
9. Wir kritisieren die Volksfrontpolitik, insbesondere in seiner gegenwärtig auftretenden Variante der strategischen Bündnispolitik mit dem Kleinbürgertum. Wir kritisieren die Folgethese, dass während des Aufbaus des Sozialismus privatwirtschaftlich-genossenschaftliches Eigentum gebildet werden soll. Verteidigung des Sozialismusbegriffs, des unabhängigen Klassenstandpunktes der Arbeiterklasse sowie der Diktatur des Proletariats. Wir verweisen auf die Volksfront-Broschüre der Zeitschrift offen-siv (Link: https://offen-siv.net/wp-content/uploads/2024/09/offensiv-7-2024-Jugendheft.pdf), die sich kritisch mit dem VII. Weltkongress befasst.
10. Zum Umgang mit den Gewerkschaften: Wir unterstützen Streiks, um die Mehrwertschöpfung zu erschweren und das Klassenbewusstsein zu entwickeln. Gleichzeitig haben wir grundsätzliche Kritik an der reformistischen Ausrichtung der Gewerkschaften sowie der Gewerkschaftshierarchie und -bürokratie.

Wir, das sind Anna Heinrich, Frank Flegel, Jürgen Geppert und Tim Schoenmakers, haben am 15.12.2024 unseren Austritt aus der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) erklärt. So haben wir uns im Januar 2025 zum Marxistischen Arbeitskreis gruppiert. Im Nachfolgenden dokumentieren wir die Austrittserklärung aus der KPD.

Erklärung

Genossen, die Situation in der Partei hat sich dermaßen zugespitzt, dass eine weitere politisch-ideologische Arbeit für uns nicht mehr möglich ist.

Das Zentralkomitee ist kein kollektives Führungsorgan mehr. Selbst gefasste Beschlüsse werden ignoriert bzw. nicht durchgesetzt, so z.B. die Verweigerung der Mitarbeit an der Überarbeitung des Parteiprogramms und die Ablehnung der innerparteilichen Weiterbildung mit der Bemerkung: „Das haben wir alles schon gelesen“. Ebenso werden gefasste Beschlüsse nicht an die Genossen in den Gruppen weitergeleitet. Die Redaktion der DRF ist von den ideologischen Widersprüchen derart betroffen, dass die Zukunft der Herausgabe einer marxistischen Zeitung in Frage gestellt ist.
In der nun schon über Jahre geführten Imperialismusdiskussion ist kein Vorankommen, weil von Genossen des ZK an emotionalen und persönlichen „Meinungen“ festgehalten wird, wie z.B. an den Einschätzungen über den angeblichen Aufbau des Sozialismus in China und Cuba oder an der Darstellung des Ukrainekrieges als „antiimperialistischer Krieg“ Russlands. Auch die Behauptung, dass sich das Monopolkapital nur in den „Hauptmächten“ konzentriere, denen sich alle anderen bürgerlichen Staaten unterwerfen müssten, ist eine revisionistische Auffassung. Die Auseinandersetzung mit dem Pyramidenmodell der griechischen Genossen löst diese Problematik nicht, wenn die grundlegenden Erkenntnisse unserer Klassiker in Frage gestellt werden. Es geht um elementarste Erkenntnisse, wie die Anerkennung der Imperialismustheorie Lenins und der marxistischen Kapitalanalyse.

Teilweise heftige Diskussionen, die dann mit Beschimpfungen und Beleidigungen enden, bestimmen das Klima. Nur einige Beispiele sollen genannt werden:

-Die innerimperialistische Konkurrenz zwischen den bürgerlichen Staaten wird zu Gunsten einer Theorie von „unterdrückenden“ und „unterdrückten“ Staaten negiert.

-Auch in der Staatstheorie gibt es erhebliche Gegensätze, die in der jetzigen Situation kaum diskutiert werden können. Die Einschätzung, dass innerhalb des bürgerlichen Staates nur bestimmte Teile der Bourgeoisie „das Sagen“ hätten, stattdessen der bürgerliche Staat „Staat der Monopole“ sei, zeigt, wie weit die Partei von einer marxistischen Auffassung des bürgerlichen Staates als ideellem Gesamtkapitalisten entfernt ist.

-Das Ausklammern von Teilen der Bourgeoisie, wie z.B. des Kleinbürgertums, aus der herrschenden Klasse, um diesen Teilen dann einen anderen – nämlich „antiimperialistischen“ – Charakter anzudichten, stellt das Wertgesetz als eines der wichtigsten Grundlagen zum Erkennen der Dynamik des Kapitalismus und dessen imperialistischer Entwicklung in Frage. Stattdessen wird behauptet, das Wertgesetz könne sogar „im Sozialismus“ existieren.

Im Ergebnis des Ganzen wird wahlweise die russische Bourgeoisie, die chinesische Bourgeoisie, das Kleinbürgertum, oder neuerdings auch die palästinensische Bourgeoisie im Rahmen des sogenannten „palästinensischen Befreiungskampfes“ als Bündnispartner postuliert, immer mit demselben Ziel, die Arbeiterklasse von ihrem unabhängigen Klassenstandpunkt und damit von der Möglichkeit einer sozialistischen Revolution abzubringen.

Diese und andere Inhalte sind Themen, die in der innerparteilichen Weiterbildung behandelt werden könnten, wenn diese nicht von vielen ZK-Mitgliedern abgelehnt und boykottiert werden würden. Es ist zu konstatieren, dass sich auf Grundlage der obigen Thesen im ZK und der gesamten Partei eine revisionistische Fraktion herausgebildet hat, die sich zur Sicherstellung der Interessen der Bourgeoisie der inhaltlichen Debatte verweigert und sich in der Parteiarbeit entsprechend destruktiv verhält.

Die Widersprüche in der Partei sind dermaßen antagonistisch, dass eine gemeinsame Arbeit nicht mehr möglich ist. Durch Kompromisse und Geduld haben wir seit inzwischen mehr als zwei Jahren versucht, in kameradschaftlicher und dabei trotzdem in konsequenter Weise dem Stillstand der Partei entgegenzuwirken und das Fortschreiten des Revisionismus in unseren Reihen
aufzuhalten. Leider ohne Erfolg.

Es ist bedauerlich, erneut den Niedergang einer kommunistischen Partei mitzuerleben.

Wir haben beschlossen, aus der Kommunistischen Partei Deutschlands auszutreten.

Jürgen Geppert, Anna C. Heinrich, Tim Schoenmakers, Frank Flegel